Missbrauch bei EZB?
(dso) Auch die EZB schließt nun nicht mehr aus, sich an einer Umschuldung Griechenlands zu beteiligen. Doch darin liegt nicht allein das Problem begraben. Auch die Kreditversorgung scheint immer problematischer zu werden.
Der EZB-Chef Draghi machte deutlich, dass die Notenbank das Verbot zur Finanzierung von Mitgliedsstaaten nicht umgehen oder übertreten dürfte. Als Staatsfinanzierung gelte es dagegen nicht, wenn erwirtschaftete Überschüsse an die Mitgliedsstaaten verteilt werden würden.
Als eine Möglichkeit gelte die Tatsache, dass Buch- und Zinsgewinne aus von der EZB gehaltenen griechischen Staatsanleihen an die Notenbanken der Euro-Staaten weitergegeben werden könnten. Ein solcher Beitrag könnte für Deutschland als ein Teil des Bundesbank-Gewinns an den Bundeshaushalt abgeführt und daraufhin an Griechenland weitergereicht werden.
Die EZB sei in letzter Zeit auch in die Kritik eingeschlossen werden, denn auch sie müssten auf Forderungen verzichten, wenn private Gläubiger Unmengen an Geld verlieren würden. Auch der IWF schloss sich dieser Forderung an. Die EZB hat Anleihen in der Höhe von 50 Mrd. Euro von Griechenland gekauft, weswegen sie größter Einzelgläubiger Griechenlands sei. Somit könne man auf Zinsen oder Gewinn verzichten, ohne große Probleme zu haben. Aus Expertenkreisen dürften so rund 11-12 Mrd. Euro zusammenkommen.
Eine weitere Zinssenkung wurde dagegen nicht in Angriff genommen und auch eine Senkung im März werde momentan nicht geplant. In den ersten beiden Monaten seiner Amtszeit wurde der Zinssatz zweimal gesenkt.
Die Furcht vor größeren Problemen der Kreditversorgung sei momentan enorm. Dazu wurde Ende vergangenen Jahres ein auf drei Jahre angelegtes Refinanzierungsgeschäft vorgeschlagen. Dies war äußerst ungewöhnlich. Letztlich entfaltet sich die Wirkung des Geschäftes noch, wie es aus EZB-Kreisen heiße. Ende Februar sei noch eine solche Finanzspritze geplant. Die Nachfrage dürfte ähnlich hoch wie im Dezember sein. Problematisch sei die Tatsache, dass die Banken das Geld in ihren Tresoren behalten, anstatt es an kleinere Banken zu verleihen, die dann Kredite an Firmen und Unternehmen ausgeben. Dies wäre der grundsätzliche Plan der Geldausgabe gewesen. Die Liquidität sollte hoch bleiben, da das Misstrauen zwischen den Banken auf hohem Niveau bleibe.
Die Kritik äußere sich zwar in diesem Bereich, aber die Geschäftsbanken könnten ihre Entscheidungen natürlich selbst treffen. Wenn ein Bankensystem gut funktioniere, seien die Geschäftsbanken nicht auf die Notenbank angewiesen. In diesem Fall genüge das Geld, was sich die Banken gegenseitig leihen.
Obendrein wären einzelnen Notenbanken Lockerungen bei Kreditvergaben genehmigt worden. Betroffen seien die Banken der Länder Irland, Zypern, Italien, Spanien, Österreich und Portugal. Wenn sich Geld bei den Notenbanken geliehen werden würde, dürfen künftig mehr Wertpapiere als bisher als Sicherheit hinterlegt werden. Dadurch wüchse das Risiko, das jedoch überschaubar bleibe.
Quelle: focus.de vom 09.02.2012
